Müdigkeit, Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung machen sich breit im Unternehmerlager. Ich kann hier nur an drei persönlichen, konkreten Beispielen belegen, wie sehr sich Deutschland wandelt von einer vormals dynamischen Wirtschaftsnation, bestens belegt durch die Aufbruchstimmung an Technologiemärkten zu Beginn des neuen Jahrtausends.

Da ist der Bäckermeister, der eigentlich eine Holzofen-Schaubäckerei aufbauen wollte, zusammen mit einer Tiefkühlpizza-Linie. „Vergessen´s Sie´s – noch mehr Gewerbeaufsicht, noch mehr Auflagen, noch mehr Finanzamt – keinen Bock!“ So die klare Absage.

Genau das gleiche Bild beim befreundeten Winzer. Die Investitionen in eine „schlanke“, moderne Riesling-Linie sind auf Eis gelegt worden. Der Markt wäre nicht so sehr das Problem, aber Steuern, Abgaben. Kein Verhältnis von unternehmerischen Risiko zum möglichen Ertrag nach Steuern. Klare Absage.

Das dritte Beispiel bin ich wohl selbst. Warum soll ich eine Internet-Seite mit modernen Investmentbanking/Fintech Dienstleistungen aufbauen, wenn ich garantiert Stress mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen bekommen werde, zzgl. gewaltiger Gebühren, auch bei Einhaltung aller kleinlichen Auflagen. Irgendwo taucht dann doch ein Erbsenzähler auf und legt mit unbezahlbaren Abmahnungsforderungen den Betrieb lahm. Wer hat schon Lust auf sowas?

Das ist Deutschland heute.

Nebenbei bemerkt, aktuelle Zahlen zu Gewerbean- oder -abmeldungen gibt es nicht; alles was verfügbar ist, sind Zahlen bis 2019. Da war D noch halbwegs in Ordnung.

Jedes einzelne dieser drei Beispiel zeigt den aktuellen Zustand und die Komplexität der Problematik. Hier ist nichts mehr zu reparieren mit dem kleinen Werkzeugkasten. Hier geht es um ein ganz großes Ding. Der Umbau zu einem multikulturellen, grün-sozialistischen Staatsbetrieb, nach Vorbild des „great reset“ ist längst im Gang. Commerzbank, Lufthansa, TUI – Staatsbetriebe! Die gesamte Energieversorgung ist auf bestem Weg zum Staatsbetrieb. Volkswagen ist knapp davor einer zu werden. Medien sind längst zu wirtschaftlich geförderten Staatspropaganda-Instrumenten degradiert und quasi de facto in Staatshand.

Es lässt sich auch ein wichtiges Merkmal identifizieren: überall dort, wo heftig direkt oder indirekt subventioniert wird, liegt Staatswirtschaft, also staatliche Lenkung vor.

Natürlich gilt das auch für die Arbeitslosigkeit. Diese wurde versteckt hinter einem schwarz-rot-grünen Vorhang mit der Aufschrift „Kurzarbeitergeld“ – hier wird alles zusammengefasst, was seit Corona „Krise“ den Job verloren hat und in der Arbeitslosenstatistik nicht erscheinen darf. Geld spielt dabei schon längst keine Rolle mehr.

Zunehmender Staats-Interventionismus, Wirtschaftslenkung (Stichwort: e-mobilität, Energieerzeugung, etc.), immer dreister werdende Eingriffe, gepaart mit einem exponentiell wachsenden Staats- und Verwaltungsapparat, für Repressionen, unsinnige Aufgaben, Überwachung und Kontrolle.

Alle zusammen unschlagbare Erfolgsrezepte, um das vormals erfolgreiche Deutschland im grün-sozialistischen Sinn umzubauen. Die „Corona-Pandemie“ hilft dabei ungemein. Grundrechte, wie Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit sind ausgesetzt und werden es auch bleiben. Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern zwingende Logik zur Beibehaltung des eingeschlagenen Kurses. Nachdem der Beweis erbracht worden ist, dass es sich auch gut ohne Parlament regieren lässt und ein nicht legitimes Ministerpräsidentengremium zunehmende Entscheidungsgewalten bekommt, wissen wir bereits heute das Wahlergebnis vom September 2021. Sie wird einzig und allein dazu dienen den eingeschlagenen Kurs zu bestätigen und beizubehalten. Andere Meinungen werden schamlos diffamiert und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln ausgegrenzt.

Dieser gigantische Umbau muss von irgendeiner Institution finanziert werden. Diese Rolle erfüllt die EZB in perfekter Weise. Da gibt’s Geld im Überfluss. Noch nie waren geldpolitische Grundsätze so egal. Noch nie gab so ungeniert Staatsfinanzierung und das Auftürmen von Schulden in diesem Maßstab. Das stört deswegen niemanden, weil es (noch) nicht weh tut.

Ein entscheidender Punkt: hätte Geld einen Preis (in Form von Zinsen, die sich nach Angebot, Nachfrage und Risiko richten, würde die aktuelle „Wirtschaftspolitik“, sagen wir besser „Ideologie“ innerhalb von 24 Stunden verschwinden. Nicht nur die meisten europäischen Süd-Staaten wäre über Nacht pleite, sondern auch alle ideologischen, grünen Hirngespinste, die noch keiner hinterfragt, oder nachzurechnen gewagt hat

Gute und erfolgreiche Wirtschaftspolitik sind das Fundament eines prosperierenden Landes. Wohlstand und Beschäftigung sind das Ergebnis von Rahmenbedingungen, die die Politik setzen kann und setzen muss. Im Mittelpunkt muss das langfristige Wohlergehen der Bürger stehen

Fehlen diese Rahmenbedingungen, oder werden sie vernachlässigt, passiert das, was wir gerade in Gesamtdeutschland sehen: Deindustrialisierung mit der Abrissbirne.

Die vorliegenden Entwicklungen sind für uns Anlass kurz unsere eigenen Vorstellungen von Wirtschaft zu skizzieren.  In einem der folgenden Artikel werden wir dazu Stellung nehmen.

Wir appellieren an unsere Leser: aufwachen und mitmachen!

Freiheit ist ein viel zu kostbares Gut, um es einer Politiker-Clique zu überlassen, die weder Wirtschaft versteht, noch auf Wünsche und Anliegen ihrer Bürger Rücksicht nimmt und immer offensichtlicher einen Gesellschaftsumbau vorantreibt, dessen Ziele mit Freiheit und Demokratie nichts mehr zu tun haben.

Die Bayernpartei ist eine Volkspartei im ganz ursprünglichen Sinn. Für dieses Land, für ihre Bürger! Über Belange, die uns wichtig sind, stimmen unsere Bürger ab und nicht Berlin, oder gar Brüssel.

Verfasser: Gerhard Eser

Bild von Kerstin Herrmann auf Pixabay

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