Es ist wie eine Krankheit, wie eine Pandemie – ein schleichender Prozess. Die Umgestaltung eines Staates, die Umformung eines Volkes.

In Deutschland und Europa lässt sich gerade feststellen, wie in vielen kleinen, kaum bemerkenswerten Schritten, Referenzpunkte menschlicher Werte und Vorstellungen verschoben werden. Mit dieser Verschiebung wird die Wahrnehmung verzerrt und eingeschränkt. Am deutlichsten wird es im Bereich der Sprache. Wörter, Formulieren sind „politisch nicht korrekt“ und sollten nicht mehr verwendet werden. Wer aber Sprache einschränkt, beeinflusst das Denken und letztlich auch das Handeln. Das, was gestern noch denkbar war, wird heute nicht mehr oder anders gesagt und morgen schon verboten, ohne dass es noch zu größerer moralischer Empörung kommt und umgekehrt. Politische Entscheidungen, zuerst kleinere und dann immer wichtigere, mit wesentlich größeren Auswirkungen für das Volk, werden am Parlament vorbei umgesetzt und viele interpretieren das als tatkräftig.

Bereits in diesem Stadium kann man feststellen, dass sich die ersten Politiker und Menschen aus dem öffentlichen Leben zurückziehen, oder ganz vermeiden politische Verantwortung zu übernehmen.

Das nächste erkennbare Signal vor 90 Jahren, wurde bei Wahlen gesetzt. Entweder ging man gar nicht und reite sich in die große Schar der Nichtwähler ein, oder noch schlimmer, auch heutzutage wieder zu beobachten, ist die Wahl des „kleineren Übels“. Damit zeigen die Bevölkerung und die Beamten ihre Bereitschaft das „kleinere Übel“ an sich zu akzeptieren. Was aber wenn die Anzahl der „kleineren Übel“ einer Regierung zunehmen? Was wenn aus dem „kleinen Übel“ ein „großes Übel“ wird und es dann aber zu spät ist? Wäret den Anfängen, hieß es früher.

Wie vor 90 Jahren ist es auch heute wieder dringend erforderlich den Mut aufzubringen, selbst zu Denken, uns selbst ein Urteil zu bilden, auch wenn es von der Mehrheit als unverantwortlich, dumm oder schädlich bezeichnet wird. Letztlich stellt das nichts anderes dar als die berühmte Aufforderung Kants, den Mut zu haben, sich seines Verstandes ohne Leitung eines andern zu bedienen. Genau dieser Mut aber hat aber vor 90 Jahre gefehlt und wir sehen heute mit Schrecken, dass er bei einem Teil der Menschen wieder zu fehlen scheint.

Wir stehen in Deutschland kurz vor der Verabschiedung eines „Bevölkerungsschutzgesetzes“. 1933 gab es bereits ein ähnliches Notstandsgesetz: „Gesetz zum Schutz von Volk und Staat“. Der Bevölkerung – uns – wird erklärt, dieses Gesetz sei notwendig, um uns vor einer Pandemie zu schützen, deren Mortalitätsrate etwa in der langjährigen Bandbreite liegt.

Viele von uns glauben die veröffentlichen Zahlen, ohne zu bewerten und zu hinterfragen. Andere haben grenzenloses Vertrauen in die Führung durch die Regierenden. Wieder andere möchten sich gar nicht mit diesem Thema beschäftigen, oder sind einfach uninteressiert. Ein anderer Teil der Bevölkerung geht wiederum auf die Straße um zu demonstrieren oder verlassen das Land.

Also wo stehen „die Deutschen“ diesmal? Wiederholt sich Geschichte?

Sind wir als einfache Bürger für die Taten unserer Politiker verantwortlich, wo wir doch völlig machtlos sind? Welche Verantwortung würde jeder von uns in einem totalitären Regime tragen?

Für Hannah Arendt, eine politische Philosophin, beginnt die Verantwortung des Einzelnen da, wo er/sie die Herrschaft unterstützt. Sicher wird jetzt der eine, oder die andere sagen, sie seien nur ein „Rädchen“ im großen Staat und es sei egal was sie sagen und wie sie sich verhalten. Sie sind Teil einer bürokratischen Organisation, damit in eine hierarchische Ordnung fest eingebunden und im Übrigen handeln sie ja nur aus Gehorsam so.

Wir alle haben uns angewöhnt Verantwortung abzugeben und zu gehorchen. Das ist bequem und in unserem bürokratischen System schon selbstverständlich. Bürokratie ist die „Herrschaft der Büros“, im Gegensatz zur Herrschaft eines Einzigen oder einiger weniger oder vieler. Bürokratie ist die Herrschaft der Niemands und eben aus diesem Grund vielleicht die am wenigsten menschliche und grausamste Herrschaftsform, meint Hannah Arendt.

Wir sind vielleicht nur „Rädchen“ in einer hierarchischen Organisation, aber wir sind Räder in einer gemeinsamen Unternehmung. In einem gemeinsamen Staat. Deshalb sollten wir uns auch von dem Wort „Gehorsam“ verabschieden. Nur Kinder und Sklaven sind gehorsam (mehr oder weniger). Mit Gehorsamkeit zeigen wir Zustimmung, geben wir die Verantwortung für unser Tun und Lassen ab, gehen einen sehr bequemen Weg und verlieren letztendlich unsere Freiheit. In politischen und moralischen Angelegenheiten darf es daher so etwas wie Gehorsam nicht geben. Ohne Gehorsam gegenüber „oben“, übernehmen wir wieder die Verantwortung für unser Tun oder Unterlassen. Ohne Gehorsam bekommen wir dann auch wieder unser Selbstvertrauen, unseren Stolz, unsere Würde, unsere Eigenverantwortung und unsere Ehre zurück

Fast die gesamte Welt beschäftigt sich derzeit mit Corona. Egal wie man zu dieser Viruserkrankung steht, sie stellt ein Ereignis dar, das wir bisher so nicht kannten und auch so noch nicht erlebt haben. Politiker und Medien zeichnen uns ein Bild dieses Ereignisses. Wissenschaftler streiten und veröffentlichen, wenn sie können und dürfen, sehr differenzierte Ansichten. Das persönliche Urteilsvermögen jedes einzelnen von uns ist durch die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Meinungen sehr stark gefordert. Die meisten werden sich daher schon gefragt haben, was stimmt eigentlich, wie kann ich richtig oder falsch, wie kann ich Recht von Unrecht entscheiden, wenn die Mehrheit, die Regierenden, oder meine gesamte Umgebung die Frage schon vorentschieden hat?

Dazu ist es notwendig, zwischen politischer und persönlicher Verantwortung zu unterscheiden. Es gibt keine Kollektivschuld, sondern jeder von uns ist für sein tun oder lassen persönlich verantwortlich. In einer Gesellschaft wo jeder sich schuldig macht, oder gemacht hat, ist niemand schuldig und das würde nur den- oder diejenigen entlasten, die sich wirklich schuldig gemacht haben.

Was aber, wenn ich meine politische Verantwortung nicht wahrnehmen kann, weil ich keine politische Macht, z.B. über freie, geheime und unbeeinflusste Wahlen, mehr habe? In einem totalitären Herrschaftssystem kann ich keine politische Verantwortung mehr übernehmen. Ist das wirklich so? Die persönlichen Handlungsräume sind dann zwar erheblich eingeschränkt, der gesellschaftliche Austausch und Kontakt untereinander ist nicht oder kaum mehr möglich, die Presse- und Meinungsfreiheit ist eingeschränkt und stark gesteuert, aber ein Stück Restfreiheit bleibt immer. Solange ich lebe kann ich handeln, wenn es auch bedeutet, mein Leben, meine Restfreiheit und meine Bequemlichkeit dabei aufs Spiel setzen zu müssen.

Da innerhalb eines totalitären Systems der gesamte gesellschaftliche Raum, soweit er überhaupt noch existiert, von der herrschenden Politik durchdrungen ist, gibt es auch nicht die Möglichkeit schuldlos zu bleiben, Im letzten totalitären Regime in Deutschland konnten nur diejenigen, die sich vollständig vom öffentlichen Leben zurückzogen und jede Art von politischer Verantwortung ablehnten, es vermeiden in politische Verbrechen verwickelt zu werden.

Es gibt aber daher keine andere Möglichkeit unsere demokratischen Verhältnisse wieder zu stärken als sich täglich neu wieder ein eigenes Urteil zu bilden. Denn nur das eigene, freie und unabhängige Urteil, davon ist Hannah Arendt überzeugt, hindert uns daran, zu Verbrechern, zu Mittätern, zu werden.

Wenn Freiheit die unabdingbare Voraussetzung politischen Handelns ist und blinder Gehorsam Unrechtsregime erst möglich macht, dann ist es heute höchste Zeit für jeden von uns darüber nachzudenken, welche Freiheit er sich wünscht und was er bereit ist dafür zu tun.

Es gibt viele Zeichen dafür wie unsere Freiheit bereits in vielen Bereichen eingeschränkt ist und weiter wird, wie demokratische Prozesse umgangen oder ganz ausgesetzt werden. Solange wir aber noch geringe politische Freiräume haben, sollten wir alles dafür tun, diese auch zur Verteidigung unserer Demokratie zu nutzen. Die Zivilgesellschaft, der Mittelstand und viele andere gesellschaftliche Gruppen, sind, wie vor 90 Jahren, gefordert sich den reaktionären Kräften entgegen zu stellen. Wehret den Anfängen, je länger wir gehorsam zusehen wie unsere demokratischen Werte und Vorstellungen immer mehr ausgehöhlt werden, desto schwieriger wird es werden unsere Freiheiten zu erhalten. Wir werden dann irgendwann nicht sagen können, wir haben von nichts gewusst. Wir haben uns schuldig gemacht.

Benno Steiner

Empfehlenswerte Literatur: Was heißt persönliche Verantwortung in einer Diktatur? Hannah Arendt mit einer Essy von Maie Luise Knott, Piper Verlag

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