Jetzt lässt Merkel und Konsorten die letzten Teile der Masken fallen. In ihrer Pressekonferenz zum „Impfgipfel“ (der war wirklich der „Gipfel“ des Versagens) sagte sie: „Solange es nach wie vor so ist, dass nur ein kleiner Teil der Menschen geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.“

Irgendetwas hat die ehemalige FdJ-Funktionärin am Grundgesetz wohl immer noch nicht verstanden.

 

Wir wollen keine „neuen Freiheiten“ – wir möchten unsere alten, bisherigen, einfach zurück.

 

Wer ist sie, als was fühlt sie sich, als dass sie bestimmen kann welche Freiheiten wir haben dürfen? Es scheint, das Amt ist ihr in den Kopf gestiegen. In Bayern gibt es den Spruch „wenn der Bettelmann auf´s Roß kommt, kann ihn selbst der Teufel nicht mehr dareiten.“

 

Die Blockparteien haben in den letzten Monaten die wesentlichen Bestandteile des Grundgesetzes und auch der Bayerischen Verfassung im Handstreich kassiert. Früher und in Entwicklungsländern nannte/nennt man sowas Staatsstreich.

Wo ist die CSU, sind die Freien Wähler? Hören Sie irgendetwas gegen die Einschränkung der Grundrechte sagen? Nichts, gar nichts. Hauptsache man darf an der Krippe bleiben…

„Die Bayerische Verfassung enthält Bestimmungen über die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechtsprechung im Freistaat Bayern. … Charakteristisch ist, dass auch Volksbegehren und Volksentscheide über Landesangelegenheiten möglich sind. Auf Bundesebene ist das nicht der Fall.“ So stehts geschrieben.

Wir fordern eine Volksabstimmung über die Wiederherstellung unserer Grundrechte in Bayern. Es wird Zeit, dass wir Bayern mal darüber ernsthaft nachdenken.

 

Einen interessanten Artikel dazu finden Sie auch bei Tichyseinblick.

 

Text: B. Steiner, Bild von Jonas Schmidt auf Pixabay

Von Onneb

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